Bundesstatistik

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Inhaltsverzeichnis


Aufgaben

  • Kontinuierliche Erhebung, Aufbereitung, Darstellung, Analyse und Interpretation von Daten über Massenerscheinungen in Wirtschaft und Gesellschaft
  • Information über gesellschaftliche, wirtschaftliche, ökologische Zusammenhänge für breitgefächerten Nutzerkreis in Politik, öffentlicher Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und interessierter Öffentlichkeit
  • ständig zunehmende Datenanforderungen der supra- und internationalen Organisationen


Grundsätze

  • Neutralität
  • Objektivität
  • Wissenschaftliche Unabhängigkeit
  • daraus abgeleitet die Anwendung sachgerechter Methoden


Grundprinzipien

  • Legalitätsprinzip
    • stets einzelstatistische Rechtsgrundlage erforderlich (Inhalt lt. Bundesstatistikgesetz: Auftrag, statistische Geheimhaltung, Freiwilligkeit der Auskunftserteilung vs. Auskunftspflicht)
  • Prinzip der fachlichen Konzentration
    • statistische Aufgaben werden von bestimmten Ämtern durchgeführt, nicht von Abteilungen der Ministerien (wenige Ausnahmen)
    • geeignet zur Durchsetzung der Grundsätze
  • Prinzip der regionalen Dezentralisation
    • entsprechend föderalem Aufbau der Bundesrepublik Deutschland
    • Bund kann bundesweite Statistik anordnen; Durchführung liegt bei Ländern
    • Statistisches Bundesamt als selbständige Bundesbehörde ist Zentrale der Gesamtheit der zu erfüllenden Aufgaben - erarbeitet methodische Konzepte und trifft technische Vorbereitung für Einheitlichkeit der Ergebnisse; übernimmt Zusammenstellung und Veröffentlichung der Bundesergebnisse
    • Statistische Ämter der Länder sind organisatorisch und finanziell vom Bund unabhängig

Rechtsgrundlagen

Allgemeine Bestimmungen

  • Grundgesetz (v.a.: Art. 73 Nr. 11, Art. 80 I, Art. 83, Art. 87 II 1,)
  • Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft
  • Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (vom 14.03.1980)

Einzelstatistische Rechtssetzung

  • Gesetze im formellen Sinne
  • Rechtsverordnungen (Gesetze im materiellen Sinne)
  • Einzelstatistische Erhebungen

Gremien

Der Statistische Beirat

  • Lt. § 4 Bundesstatistikgesetz (BStatG) Beratung des Statistischen Bundesamtes in Grundsatzfragen des Programms der amtlichen Statistik und anderen ausgewählten Problemen
  • Mitglieder: Bundesministerien, Statistische Landesämter, Kommunale Spitzenverbände, Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft, Bundesbeauftragter für Datenschutz
  • Setzt Fachausschüsse für detaillierte Beratung ein

Amtsleiterkonferenz

  • Höchstes Beratungs- und Entscheidungsgremium der Leiter der Statistischen Landesämter und des Statistischen Bundesamtes

Weitere Gremien

  • Interministerieller Ausschuß für Koordinierung und Rationalisierung der Statistik
  • Abteilungsleiterausschuß Statistik
  • Statistische Gesellschaft
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